Auswertung der Politikerbefragung zu Israel und Antisemitismus

Die “Wahlprüfsteine 2017 Deutschland-Israel” waren die bislang breiteste und ausführlichste Politikerbefragung in Deutschland zu Themen rund um Israel, Antisemitismus und Nahostpolitik. Die dabei erhaltenen Politikerantworten und Parteistellungnahmen sind weiterhin von Interesse und insbesondere mit Blick auf die Positionierungen von Abgeordneten und ihren Parteien relevant. Die Initiative 27. Januar e.V. und Honestly Concerned e.V. haben eine Dokumentation zu ihrem gemeinsamen Projekt veröffentlicht, die zu weitergehender Auswertung der Antworten einlädt. Insgesamt konnten unter www.politikerbefragung.de bis zur Bundestagswahl 2017 die Antworten von mehr als 300 Kandidatinnen und Kandidaten aus fast 2/3 aller Wahlkreise veröffentlicht werden, wobei 110 dieser Kandidierenden in den neuen Bundestag gewählt wurden und mit ihren Antworten in einer zusätzlichen Übersicht zu finden sind. Fünf der sieben angefragten Parteien gaben zudem zentrale Parteistellungnahmen ab (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen), lediglich DIE LINKE und die AfD nahmen trotz Nachfrage nicht zu den Themen der Wahlprüfsteine Stellung. (Pressemitteilung, HC) JG

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