Kommentar

Passend zu den überdurchschnittlichen Temperaturen im Mai, hat Israel selten eine derart turbulente Woche erlebt. Erst galt Premierminister Benjamin Netanjahu als großer Sieger der Parlamentswahlen. Im Handumdrehen könne er mit seinen klassischen Koalitionspartnern eine neue Regierung schaffen. Doch dann kam alles anders. Der “Zauberer” Netanjahu musste zuschauen, wie sein ehemaliger Verteidigungsminister ultimative Forderungen an die frommen Parteien stellte und keine Seite bereit war, von dem hohen Baum herabzusteigen, auf den alle geklettert waren. Anstatt den Staatspräsidenten Rivlin anzurufen und das ihm erteilte Mandat zur Regierungsbildung zurückzugeben, saß Netanjahu in der Knesset und stimmte mit kräftiger Stimme “dafür”, als im Eilverfahren in zweiter und dritter Lesung auf Initiative der Likud-Partei Netanjahus die Auflösung der Knesset und damit erneute Wahlen beschlossen wurde. Es ist sinnlos, einen Schuldigen zu suchen. Je nach politischer Ausrichtung wird Netanjahu “Unfähigkeit” vorgeworfen, Lieberman “Größenwahn” und den Frommen “Unverschämtheit”. Wer die Quittung erhält, wird der israelische Wähler beim Urnengang am 17. September entscheiden. Das alles bedeutet, dass Israel insgesamt ein halbes Jahr lang politisch gelähmt sein wird und der Steuerzahl für die enormen Kosten eines erneuten Urnengangs aufkommen muss. Angemerkt für die Gegner Netanjahus sei nur, dass er mindestens bis Oktober der Chef einer Übergangsregierung sein wird, gleichgültig was kommt. Auch die Frommen werden das Nachsehen haben, denn im Juli endet die Gültigkeit des Gesetzes, das sie vom Militärdienst befreit. Ab dann wird jeder Ultraorthodoxe wie ein “normaler” Israeli behandelt und zum Wehrdienst eingezogen. Aber auch in anderer Hinsicht TS