Außenminister Maas: Beziehungen zu Israel “Herzensangelegenheit”
Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas will in seiner Amtszeit die Beziehungen zu Israel in den Fokus rücken. “Dieser Teil der Arbeit ist mir besonders wichtig”, sagte er in Berlin bei seiner Antrittsrede im Auswärtigen Amt. Der SPD-Politiker kündigte an, er werde das Land “demnächst” besuchen. Maas betonte weiter, die deutsch-israelische Geschichte “ist für mich ganz persönlich eine tiefe Motivation meines politischen Handelns”. Er sei nicht wegen Willy Brandt, der Friedensbewegung oder der ökologischen Frage in die Politik gegangen. “Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.” Mit Blick auf das Jubiläumsjahr sagte Maas: “Im Jahr des 70. Geburtstages des Staates Israel wird uns unsere schicksalhafte Verbindung noch einmal besonders greifbar – ebenso wie das Wunder der Freundschaft, die zwischen uns gewachsen ist, nach der Geschichte, die wir hatten.” Einen “Test unserer Partnerschaft” sieht der Saarländer demnächst kommen: Sowohl Deutschland als auch Israel bewerben sich um einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. “Wenn die Kandidatur glückt, dann tragen wir gemeinsam ab Januar für zwei Jahre ein Stück von dem, was wir in der UNO-Charta so anspruchsvoll die ,Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit’ nennen.” Maas begrüßte in seiner Rede neben anderen den bisherigen Politischen Direktor des Auswärtigen Amtes, Andreas Michaelis, als neuen Staatssekretär. Michaelis war von 2011 bis 2015 Botschafter in Israel. Zuvor war er vier Jahre lang Beauftragter für Nah- und Mittelostpolitik und den Maghreb im Auswärtigen Amt. Zwischen Deutschland und Israel ist es im vergangenen Jahr auf diplomatischer Ebene zu Kontroversen gekommen. Maas’ Amtsvorgänger Sigmar Gabriel hatte bei einem Besuch im April 2017 auch Vertreter der armeekritischen Organisation “Das Schweigen brechen” getroffen. Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte daraufhin ein geplantes Treffen ab, die beiden Politiker kamen jedoch Anfang 2018 in Jerusalem wieder zusammen. In einem Telefonat vereinbarten nun der neue Bundesaußenminister Maas und Ministerpräsident Netanjahu, sich in Kürze treffen zu wollen. (Tachles, Israelnetz, ZDF) TS