BDS in Chile illegal

Es ist illegal für die Kommunen, Israel zu boykottieren, stellte der chilenische National Comptroller fest. Die Entscheidung des Rechnungsprüfers folgte auf Beschwerden von Shai Agosin Weisz, dem Präsidenten der chilenischen jüdischen Gemeinschaft, sowie der chilenischen Gemeinschaft in Israel wegen der Entscheidung der Stadt Valdivia, städtische Vertragsabschlüsse mit einem mit Israel verbundenen Unternehmen zu verbieten. Für jeden, der an einem staatlichen Ausschreibungsverfahren teilnimmt, ist gesetzlich “gleichwertige und nichtdiskriminierende Behandlung” nach chilenischem Recht gewährleistet. Das Gesetz verbietet auch “willkürliche Diskriminierung, die auf Erwägungen wie der Staatsangehörigkeit beruht und zu einer Benachteiligung führt”, urteilte der Rechnungsprüfer. Es wird vermutet, dass in Chile mit rund 500.000 Menschen die größte palästinensische Diasporagemeinschaft außerhalb des Nahen Ostens lebt. Laut dem World Jewish Congress gibt es 18.000 Menschen, die sich in Chile als jüdisch ausweisen. (jpost) EL

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