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 aifa-die-justizreform-in-israel-und-der-widerstand-dagegen/
SUMMARY:Vortrag von Prof. Eli Salzberger (Uni Haifa): DIE „JUSTIZREFORM
 “ IN ISRAEL UND DER WIDERSTAND DAGEGEN
DESCRIPTION:Die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. l
 ädt ein:\n\nSeit Ende 2022 hat Israel eine neue Regierung\, die eine um-\
 nfassende Veränderung des israelischen Staates anstrebt.\nKritische Stimm
 en sprechen von „Regime Change“\, einem\n„populistischen Verfassungs
 putsch“ oder sogar einem\n„Anschlag auf Israels Demokratie“. Im Zent
 rum der Kritik\nsteht die sogenannte Justizreform\, mit der die Macht\ndes
  Höchsten Gerichts beschnitten werden soll\, einem\nzentralen Akteur in d
 er israelischen Demokratie. Es gilt\nals liberale Bastion und steht als so
 lche schon länger im\nFadenkreuz der israelischen Rechten.\nViele befürc
 hten durch die Reform das Ende der Gewalten-\nteilung. Sie glauben\, dass 
 die Justizreform sicherstellen\nsoll\, dass die Regierung ihre restlichen 
 Pläne ohne institu-\ntionellen Widerstand durchsetzen kann: Einschränkun
 g\nder Rechte vor allem der arabischen Bevölkerung Israels\,\nvon Frauen 
 und LSBTIQ\, Beschneidung des Streikrechts\nund der Pressefreiheit sowie e
 ine weitere Verschärfung\nder Besatzung der palästinensischen Gebiete bi
 s hin zu\nderen Annexion – der neuen Regierung wären praktisch\nkaum Gr
 enzen gesetzt.\nHiergegen hat sich ein umfassender Widerstand gebildet\,\n
 der einmalig ist in der israelischen Geschichte: Woche\nfür Woche gehen h
 äufig mehr als hunderttausend Men-\nschen auf die Straße. Unser Gast Eli
  Salzberger ist Pro-\nfessor für Rechtswissenschaften an der Universität
  Haifa.\nEr ist Mitbegründer der „Koalition für Demokratie“\, der\nm
 ehr als 150 akademische Jurist:innen angehören\, die\nsich seit Antritt d
 er neuen Regierung gegen deren Plä-\nne engagieren. Er wird über die akt
 uellen Pläne der neuen\nRegierung und den Widerstand auf der Straße und\
 nin der Wissenschaft berichten und im Anschluss mit\nuns diskutieren.\nVor
 trag und Diskussion auf Englisch.\n\nGrafik@VDJ
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