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Was nicht in der SZ steht

Wie Judenmörder finanziert werden

Das Gesamtbudget der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) beträgt USD 5 Mrd. Davon budgetiert die PA im Jahr 2018 USD 340 Mio. für die Versorgung von Terroristen und deren Familien. Mit USD 155 Mio. werden Häftlinge unterstützt: 5.000 Inhaftierte beziehen ein Gehalt, tausende Entlassene ebenso, je länger die Haft, desto höher ihr Einkommen. USD 185 Mio. sind für die Unterstützung der Familien von “Märtyrern” und Verwundeten budgetiert. 24.000 Familien erhalten eine monatliche Beihilfe, 28.000 sind krankenversichert, sogar Pilgerfahrten werden finanziert. Dazu kommen nicht näher spezifizierte Zahlungen an Mitglieder der palästinensischen Sicherheitskräfte, die für Terroranschläge einsitzen, und an Familien von Mitgliedern, die bei von ihnen selbst verübten Anschlägen verletzt oder getötet wurden – diese Beträge sind im Budget für die Sicherheitskräfte enthalten und werden nicht einzeln ausgewiesen. Macht insgesamt mindestens USD 340 Mio., was rund 7% des Gesamtbudgets entspricht. Die palästinensische Führung schafft damit Anreize für Anschläge. Mit “Wohlfahrt” hat das nichts zu tun, die ausbezahlten Sozialhilfen für friedliche Bürger liegen weit unter den Gehältern und sonstigen Gratifikationen inhaftierter Terroristen. Der Mord an Juden soll sich lohnen. Daher wird Israel künftig dank eines Gesetzes vom Juli dieses Jahres monatlich ein Zwölftel des im Vorjahreszeitraum zur Unterstützung von Terroristen ausbezahlten Betrags von den Steuern und Zöllen abziehen, die Israel kassiert und an die PA abführt. Vermutlich werden so ab Januar 2019 jeden Monat rund USD 21 Mio. bis auf weiteres auf einem Treuhandkonto landen. Weitere USD 200 Mio. verliert die PA im selben Jahr, weil die USA einen Teil ihrer Zahlungen eingestellt haben, solange sie damit Terroristen finanziert. Allerdings hat Deutschland z. B. seine Zahlungen an die UNRWA im gleichen Zeitraum mehr als verdoppelt. (mena) KR / EL

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