PA zahlt über USD 347 Mio. an Terroristen

Der ehemalige israelische Geheimdienstchef Avi Dichter wies in der Knesset darauf hin, dass PA-Präsident Mahmoud Abbas den PA-Haushalt 2018 genehmigt hat und laut einem PA-Gesetz 7% des Budgets als Zahlung an Terroristen oder an ihre Familien gehen. Die PA zahlte 2017 Terroristen und ihren Familien mehr als USD 34 Mio. Terroristen, die zu drei bis fünf Jahren in israelischen Gefängnissen verurteilt wurden, erhalten das durchschnittliche Einkommen eines Palästinensers, etwa USD 580 pro Monat. Die Familien derjenigen, die an der Ermordung von Israelis beteiligt waren, erhalten für den Rest ihres Lebens jeden Monat das Fünffache. Zusätzliche Gelder fließen, wenn die Terroristen verheiratet sind, für jedes Kind, das sie haben, wenn sie in Jerusalem leben oder wenn sie ein israelischer Staatsbürger sind. Ab 2018 sollen zusätzlich USD 56 Mio. an Terroristen und ihre Angehörige gehen. Auf deutsche Verhältnisse übertragen würde das bedeuten, dass über EURO 27 Mrd. für die Unterstützung von Terroristen, Attentätern, Amokläufern und “Gefährdern” aus dem Bundeshaushalt aufgewendet würden, dreimal so viel wie für Verkehr und Infrastruktur in Deutschland oder fast so viel wie für Militärausgaben. Ein Gesetzentwurf der Knesset-Abgeordneten Elazar Stern und Avi Dichter, der in erster Lesung verabschiedet wurde, verlangt, dass die Regierung den Betrag, den die PA an Terroristen und deren Familien gezahlt hat, von den Steuern und Zöllen abzieht, die Israel für die PA erhebt. Linke Abgeordnete rügten das als “Diebstahl”. (United, Jpost) TS

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