UNO baut illegal in Jeruslem

Den Vereinten Nationen wurde vorgeworfen, das israelische Gesetz verletzt zu haben, indem sie ihr Hauptquartier in Jerusalem unrechtmäßig erweiterte. Nach Angaben von Regavim, einer israelischen Nichtregierungsorganisation, handelt es sich um illegale Eingriffe und die Beschlagnahme von öffentlichem Eigentum. Die Organisation der Vereinten Nationen für Waffenstillstandsaufsicht UNTSO hat ihren Sitz in Süd-Jerusalem auf dem biblischen Berg des Bösen Rates. Regavim sagt, dass sie im März letzten Jahres zum ersten Mal die Bautätigkeit der UN-Agentur entdeckte und den Obersten Gerichtshof Israels anrief, um die Regierung zur Durchsetzung des Gesetzes zu bewegen. Die Sprecherin von Regavim, Naomi Kahn, zeigte Luftbilder, die illegale Gebäude enthüllten. Sie erklärte, dass die ungesetzlichen Arbeiten den Abriss historischer Gebäude, den Bau eines illegalen Lagers und eine Tankstelle beinhalten, die Umweltschäden in der Umgebung verursacht habe. Kahn sagte: “Um die Sache noch schlimmer zu machen, ist das Gelände durch illegale Eingriffe und die Beschlagnahme von öffentlichem Eigentum von 11 auf knapp über 19 Hektar gewachsen.” Eugene Kontorovich, Professor für Internationales und Verfassungsrecht an der Northwestern University, sagte: “Die UN verhält sich in Jerusalem absolut gesetzlos. Selbst wenn sie Israel als Besatzungsmacht betrachtet, ist es verpflichtet, die kommunalen und Sicherheitsvorschriften zu beachten. Die UNO besitzt das Gebäude nicht und zahlt keine Miete.” Das Hauptquartier der UNTSO befindet sich auf israelischem Gebiet, das im Sechstagekrieg 1967 eingenommen wurde. Die UN übernahm die Gebäude in den 1950er Jahren und beherbergte die UNTSO, die ursprünglich eingerichtet wurde, um einen Waffenstillstand zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn nach dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 zu überwachen. Das Gebäude diente einst dem britischen Hochkommissar während der Zeiten des britischen Mandats als sein Hauptquartier. (foxnews) TS

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