UNO: Vorschlag für Verurteilung von Hamas aus „Verfahrensgründen“ abgelehnt

Mit einer großen Mehrheit von 120 Ja, gegen acht Nein und 45 Enthaltungen hat die UNO-Vollversammlung eine Resolution verabschiedet, welche Israel wegen des Gebrauchs „übertriebener, disproportionaler und willkürlicher Gewalt“ während der Konflikte an der Grenze zum Gazastreifen verurteilt. Gleichzeitig fordert die von Algerien und der Türkei unterbreitete Resolution einen „internationalen Schutzmechanismus zum Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung“. Empört über diese Einseitigkeit schlug die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, einen Zusatz vor, der die Terrorgruppe Hamas verurteilt hätte. Das scheiterte an fragwürdigen Verfahrensfragen, obwohl eine knappe Mehrheit – 62 zu 58 mit 42 Enthaltungen – der anwesenden Staaten den Zusatz unterstützt hätte. – Die acht Staaten, welche die verabschiedete Resolution ablehnten, waren die USA, Israel, Australien, die Marshall-Inseln, Mikronesien, Nauru, Togo und die Salomonen-Inseln. (Toi, Tachles)TS