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Politik

Außenminister Maas lehnt Charakterisierung Israels als Apartheid-Regime ab

Der neue deutsche Außenminister Heiko Maas hat sich erneut von der anti-israelischen Rhetorik seines Vorgängers distanziert und erklärt, er lehne es ab, den jüdischen Staat als “Apartheid-Regime” zu bezeichnen. “Außenminister Maas hat noch nie eine solche Erklärung abgegeben und wird dies auch in Zukunft niemals tun”, sagte eine Sprecherin des Ministeriums gegenüber der Jerusalem Post. Anfang dieses Monats versprach Maas verbesserte deutsch-israelische Beziehungen, offenbar als Antwort auf die Amtszeit seines Vorgängers Sigmar Gabriel, der Israel im Jahr 2012 während eines Besuchs in Hebron ein “Apartheid-Regime” nannte und den Vorwurf Mitte Dezember 2017 bei einem Treffen mit muslimischen Migranten in Berlin wiederholte. Das Treffen gegen Antisemitismus wurde organisiert, nachdem israelische Flaggen als Reaktion auf die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt verbrannt worden waren. Während er über die Kritik an Israel diskutierte, erzählte Gabriel den jungen Leuten, dass sein Besuch in Hebron vor einigen Jahren ihn daran erinnerte, “was während der Apartheid gesehen wurde”. Maas, wie Gabriel Mitglied der SPD, sagte nun: “Die deutsch-israelische Geschichte ist für mich persönlich nicht nur eine historische Verantwortung, sie stellt auch eine tiefe Motivation in meinen politischen Entscheidungen dar.” Er fügte hinzu: “Ich bin nicht aus Respekt vor Willy Brandt oder der Friedensbewegung in die Politik gegangen. Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.” Antisemitismus-Experten sehen den Vergleich Israels mit dem ehemaligen Apartheidregime in Südafrika als Ausdruck eines zeitgenössischen Antisemitismus. “Indem Sigmar Gabriel fälschlicherweise behauptet, Israel sei ein Apartheidstaat, leugnet er seine demokratische Grundlage, die seit seiner Gründung ein zentraler Grundsatz der israelischen Staatlichkeit ist, und legitimiert ungerechte Angriffe auf den jüdischen Staat für Sünden, die regelmäßig von allen seinen Nachbarn begangen werden, aber nicht von Israel”, sagte Dr. Efraim Zuroff, Leiter des Jerusalem-Büros des Simon-Wiesenthal-Zentrums. (JPost) TS

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