Studie: EU-Sozialhilfe für palästinensischen Terror?

Die Studie „Sozialhilfe für Gewalt und Terror?“ zeigt erstmals auf, wie dieses System der Belohnung funktioniert. Dafür wurden palästinensische Budgetbücher bzw. der palästinensische Haushalt im Original eingesehen sowie Dekrete des palästinensischen Justizministeriums übersetzt. Das Mideast Freedom Forum Berlin macht so auf ein Problem aufmerksam, das in der europäischen Öffentlichkeit bislang kaum diskutiert wird. Alleine im Jahr 2017 wurden insgesamt EUR 291,6 Mio. an Gefangene und Hinterbliebenenfamilien ausgeschüttet. Die Palästinensische Autonomiebehörde verwendet damit ungefähr sieben Prozent ihres Gesamtbudgets für solche Zahlungen. Das Mideast Freedom Forum Berlin fordert, dass Deutschland und die EU auf eine Beendigung der Gefangenen- und Märtyrerzahlungen hinwirken müssen. (audiatur) KR