Wenn in Israel (k)ein Teller mit Falafel vom Tisch fällt…

In dieser Woche war in Israel nicht viel los. Nur die Deutsche Welle (DW), Deutschlands mediales Sprachrohr in der Welt, fand ein “wichtiges Ereignis”: Eine gescheiterte Gesetzesvorlage – also ein Nichtereignis. Wenn es sich um eine gescheiterte Vorlage aus Parlamenten in Luxemburg, Botswana oder Burma gehandelt hätte, wäre der Bericht bei der DW wohl kaum erschienen. Wenn sich die Medien in Deutschland um jede gescheiterte Gesetzesvorlage in irgendwelchen Parlamenten in der Welt kümmern würden, dann könnte man zu Recht von “Lückenpresse” sprechen. Übrigens schafft es die DW selbst in der “Reportage”, über diese Lücke noch lückenhaft zu berichten. Miri Regev, Israels Ministerin für Kultur und Sport, scheitert mit ihrem “Treuegesetz”. Das berichtete die DW und fügte hinzu: “Der umstrittene Gesetzesentwurf der Kulturministerin Miri Regev ist vorerst gestoppt. Die Gesetzesinitiative sah vor, öffentliche Gelder nur an staatstreue Kultureinrichtungen zu vergeben.” Diese letzte Formulierung ist problematisch. Vielmehr ging es darum, Kultureinrichtungen, die gegen den Staat Israel und dessen Existenz hetzen, staatliche Unterstützung zu versagen. Hier fragt sich, wie das in Deutschland funktioniert. Erhält automatisch jede deutsche Einrichtung staatliche Subventionen, sowie sie sich “Kultureinrichtung” bezeichnet und vielleicht Neo-Nazis oder anderen extremistischen Gruppen zugeordnet ist? Dass Regevs jetziges Scheitern vielleicht ganz andere Ursachen hat, zeigt auch die Tatsache, dass es u.a. ausgerechnet Avigdor Lieberman und Finanzminister Moshe Kahlon waren, der ihr einen Korb gaben. Während das Finanzministerium derzeit für endgültige Entscheidungen über die Zurückhaltung staatlichen Mittel verantwortlich ist, würde das Gesetz von Regev die volle Macht über die Budgets für die Künste auf ihr Ministerium übertragen. Da Kahlon und Lieberman nun die Durchsetzung der Gesetzesvorlage effektiv blockierten, wurde sie lediglich von der Tagesordnung des Plenums gestrichen. Während der Nachmittagssitzung wäre eine endgültige Abstimmung vorgesehen gewesen. Aber für solche Details interessiert sich die DW wohl nicht. (toi,dw) TS EL

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